Infobriefe

Immer informiert und am Puls der Zeit – das beschäftigt Europa und die Region.

Brexit - Zwei Wochen vor der Entscheidung

Donnerstag, 09. Juni 2016, 14:59 Uhr

Heute in zwei Wochen findet ein historisches Ereignis statt. In einem Referendum am 23. Juni entscheiden die Briten über ihre weitere Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Gemäß Artikel 50 Absatz 1 des Vertrags...

» weiterlesen

Europäische Raumfahrtpolitik: Motor für wirtschaftliches Wachstum und höhere Sicherheitsstandards

Donnerstag, 09. Juni 2016, 14:57 Uhr

Am gestrigen  Mittwoch wollten die Abgeordneten des Europäischen Parlaments hoch hinaus. Im Plenum wurde mit großer Mehrheit eine Entschließung angenommen, durch welche die Europäische Kommission dazu...

» weiterlesen

Die Dublin-Reform: Europa braucht ein neues Asylsystem

Freitag, 13. Mai 2016, 10:04 Uhr

Bei der Dublin-Reform handelt es sich um die Revision des bestehenden EU-Asylsystems. Die Dublin-Regelungen sehen Kriterien und Verfahren vor, die festlegen, welcher EU-Mitgliedstaat für die Prüfung eines Asylantrags zuständig ist. Danach ist das Land für ein Prüfverfahren zuständig, auf dem...

» weiterlesen

Der neue EU-Sonderbotschafter für Religions- und Weltanschauungsfreiheit: Jan Figel

Freitag, 13. Mai 2016, 09:51 Uhr

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ernannte letzte Woche den slowakischen Politiker Jan Figel zum ersten EU-Sonderbeauftragten für die Förderung der Religions- und Weltanschauungsfreiheit außerhalb der Europäischen Union. In dieser Funktion wird...

» weiterlesen

Visaliberalisierung für türkische Staatsbürger nur nach Erfüllung aller Auflagen

Freitag, 13. Mai 2016, 09:22 Uhr

Die schnelle Visaliberalisierung für türkische Staatsbürger ist Teil des im März beschlossenen EU-Türkei-Abkommens. Die angestrebte Reisefreiheit stellt für die Türkei ein wichtiges politisches Symbol dar. Türkische Staatsbürger würden...

» weiterlesen

Glyphosat: Wiederzulassung des Pflanzenschutzmittels an strikte Vorgaben geknüpft

Donnerstag, 14. April 2016, 15:00 Uhr

Die Zulassung für eines der meist-verbreiteten und genutzten Breitband-Pflanzenschutzmittel läuft in wenigen Wochen aus. Die Europäische Kommission hatte vorgeschlagen, das Herbizid...

» weiterlesen

Die EU-Fluggastdatenrichtlinie (PNR) und das Datenschutzpaket

Donnerstag, 14. April 2016, 11:53 Uhr

Am heutigen Donnerstag haben wir im Plenum das sogenannte Datenschutzpaket angenommen. Dieses sieht vor, dass Internetnutzern ein höheres Maß an Sicherheit bei der Verwendung ihrer persönlichen Daten...

» weiterlesen

Tierarzneimittel: Antibiotikaeinsatz reduzieren und Resistenzen verhindern

Donnerstag, 10. März 2016, 15:49 Uhr

Des Öfteren berichtete ich in den vergangenen Monaten über das EU-Tierarzneimittelpaket. Mit der heutigen Plenarabstimmung zur Tierarzneimittelverordnung haben wir...

» weiterlesen

Migrationskrise: Viele Schritte hin zu einer gemeinsamen Lösung

Donnerstag, 10. März 2016, 15:27 Uhr

Auch diese Woche stand wieder im Zeichen der Flüchtlingsfrage. Am Montag sind die EU-Staaten und die Türkei zum zweiten Mal innerhalb von gut...

» weiterlesen

Schülerinnen der Schule St. Klara aus Rottenburg zu Gast in Straßburg

Donnerstag, 10. März 2016, 15:10 Uhr

Am Mittwoch durfte ich zwei Klassen der Schule St. Klara aus Rottenburg im Europäischen Parlament in Straßburg begrüßen. Bevor sich die Gruppe von der...

» weiterlesen

Sie haben Fragen oder Anregungen? Schreiben Sie mir!