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Bild: Der EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, Thierry Breton, sprach am
Mittwoch im Europäischen Parlament zur digitalen Identität. © European Union 2024 -
Source: EP / Geneviève Engel.

Mit einem europaweit gültigen digitalen Identitätsausweis sollen sich EU-Bürgerinnen und Bürger künftig bei elektronischen Transaktionen ausweisen können, online Rechtsdokumente unterzeichnen, ein Bankkonto eröffnen oder sich digital an einer Universität einschreiben können. Das geht dann sowohl in Deutschland als auch über die EU-Grenzen hinweg. Dies hat das Europäische Parlament am Donnerstag mit der Verordnung „im Hinblick auf die Schaffung eines Rahmens für eine europäische digitale Identität“ beschlossen. Neben dem digitalen Identitätsausweis können auch weitere Dokumente, wie ein Führerschein oder ein Universitätszeugnis, in einer europäischen digitalen Brieftasche gespeichert werden.

Die Europäische digitale Identität und Brieftasche sollen das Leben und Arbeiten in der Europäischen Union erleichtern. Ein wichtiger Punkt des Vorhabens war die Sicherheit. Wenn die e-ID eingesetzt wird, erhöht sich damit auch das Sicherheitsniveau im Onlinehandel: Ein Weinhändler kann beispielsweise über die e-ID das Mindestalter der Online-Kundinnen und Kunden abfragen.

Verpflichtend ist die Nutzung einer solchen digitale Identität für keine Bürgerin und keinen Bürger, aber sehr wohl für die Mitgliedstaaten. Sie müssen die Verordnung nach Inkrafttreten zügig umsetzen und den Bürgerinnen und Bürgern, die eine digitale Brieftasche nutzen wollen, dies anbieten.

Link zur Pressemitteilung der CDU/CSU Gruppe in der EVP-Fraktion im EP: Niebler – Digitale Identität und Brieftasche erleichtern Leben und Arbeiten in der EU: https://www.cducsu.eu/artikel/niebler-digitale-identitaet-und-brieftasche-erleichtern-leben-und-arbeiten-der-eu

Link zur Pressemitteilung auf Englisch: MEPs back plans for an EU-wide digital wallet: https://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20240223IPR18095/meps-back-plans-for-an-eu-wide-digital-wallet

Link zu Hintergrundinformationen des Europäischen Parlaments (PDF, auf Englisch): Briefing EU Legislation in Progress – Updating the European digital identity framework: https://www.europarl.europa.eu/RegData/etudes/BRIE/2021/698772/EPRS_BRI(2021)698772_EN.pdf