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EVP stellt neuen Präsidenten des Europäischen Parlamentes: Antonio Tajani

Donnerstag, 19. Januar 2017, 10:53 Uhr

Diese Woche haben wir im Parlament turnusgemäß zur Halbzeit der Legislaturperiode das Amt des Parlamentspräsidenten sowie die Ämter der Vizepräsidenten neu gewählt.

Die Sozialdemokraten und die Europäische Volkspartei hatten sich im Jahr 2014 darauf geeinigt, dass der Posten des Parlamentspräsidenten in der zweiten Hälfte der Legislatur an ein Mitglied aus den Reihen meiner Fraktion gehen soll. Die Sozialdemokraten brachen aber Wort und stellten mit Gianni Pittella aus Italien einen eigenen Kandidaten auf. Für die liberale Fraktion ging ursprünglich der Belgier Guy Verhofstadt ins Rennen, der jedoch kurz vor der Wahl seine Kandidatur zurückzog und den Christdemokraten und ehemaligen EU-Kommissar Antonio Tajani aus Italien unterstützte.

Vorgestern wurde Antonio Tajani in vier Wahlgängen zum neuen Präsidenten des Europäischen Parlamentes gewählt. Im letzten Wahlgang entfielen 351 Stimmen auf ihn; Gianni Pittella bekam 282 Stimmen bei 80 Enthaltungen.

Ich bin überzeugt, dass Tajani sein Amt mit der nötigen Umsicht ausführen wird. Diese Wahl signalisiert Stabilität und effektive Zusammenarbeit im Europäischen Parlament. Er ist als überzeugter Europäer ein kompetenter Präsident, der die Bürgerinnen und Bürger in den nächsten Jahren trotz der vielen politischen Herausforderungen gut vertreten wird.

Am gestrigen Mittwoch wurden außerdem auch die neuen Vizepräsidenten gewählt. Der Parlamentspräsident kann bei seinen diversen Aufgaben, wie zum Beispiel der Leitung der Plenarsitzungen, von einem Vizepräsidenten vertreten werden. Zudem sind diese Stellvertreter Mitglieder des Präsidiums des Europäischen Parlamentes. Dieses Organ legt die Regeln für unser Haus fest, erarbeitet den vorläufigen Haushaltsentwurf und ist verantwortlich für die Verwaltung, das Personal und die Organisation.

Mein  baden-württembergischer Kollege Rainer Wieland hat sich als Vizepräsident wieder zur Wahl stellen lassen und wurde gleich im ersten Wahlgang bestätigt. Ich bin mir sicher, dass er dieses Amt, das er seit 2009 bekleidet, auch weiterhin mit großem Erfolg ausführen wird und freue mich weiter auf unsere enge Zusammenarbeit!

Umfassende Informationen rund um die Wahlen sowie die Pressekonferenz stehen Ihnen zur Verfügung:

http://www.europarl.europa.eu/news/de/news-room/20170113IPR58026/antonio-tajani-ist-neuer-pr%C3%A4sident-des-europ%C3%A4ischen-parlaments

http://www.europarl.europa.eu/news/de/news-room/20170113IPR58129/halbzeit-der-legislaturperiode-14-vizepr%C3%A4sidenten-und-5-qu%C3%A4storen-gew%C3%A4hlt

http://www.europarl.europa.eu/ep-live/de/other-events/video?event=20170117-2130-SPECIAL


Foto: privat

Bildunterschrift: Gemeinsam mit dem wiedergewählten Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments, Rainer Wieland aus Stuttgart

 

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