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Ist die Zeit reif für eine Europäische Verteidigungsunion?

Donnerstag, 24. November 2016, 15:00 Uhr

In den vergangenen Monaten und Jahren hat sich die Sicherheitslage in und um Europa erheblich verschlechtert. Zudem hat die Ankündigung des zukünftigen amerikanischen Präsidenten Trump, dass sich auch andere NATO-Staaten verstärkt für die gemeinsame Sicherheit einbringen müssten, aufhorchen lassen. Kein europäisches Land ist in der Lage, sich allein den anstehenden Herausforderungen und Gefahren zu stellen. Europa hat jetzt nicht nur die Chance, sondern auch die Verantwortung, sich um die notwendige Stabilität und die eigene Sicherheit zu kümmern. Europa muss dabei gut aufgestellt sein, eine gemeinsame Verteidigungsunion voranbringen und finanzielle Mittel gemeinsamer Streitkräfte, auch im Friedensbetrieb, sinnvoll einsetzen. Die EU-Mitgliedstaaten müssen beginnen, ihre militärischen Fähigkeiten im Rahmen von UN, EU, NATO und anderen Koalitionen zu verstärken.

Im am Dienstag in Straßburg verabschiedeten Bericht zur Europäischen Verteidigungsunion sind meines Erachtens gute Möglichkeiten erarbeitet worden, wie wir die militärische Zusammenarbeit oder auch die Rüstungskooperation verbessern können, um die Sicherheit Europas zu gewährleisten. Es ist wichtig, dass Europa die erforderlichen Finanzierungsmittel für die Umsetzung der gemeinsamen Ziele der Verteidigungspolitik ab dem Jahr 2021 in den Jahreshaushaltsplan der EU aufnehmen soll. Diese Gelder müssen konkret für Aktivitäten wie Bildung und Training, Schaffung und Erhaltung von Infrastrukturen, Standards und Interoperabilität sowie Forschung und Entwicklung eingesetzt werden. Ich erwarte, dass der Bericht auf europäischer Ebene rasch umgesetzt wird.

 

Weitere Informationen finden Sie hier:

Aussprache im Plenum am 21. November 2016: http://www.europarl.europa.eu/ep-live/de/plenary/video?debate=1479758229511&streamingLanguage=de

Angenommener Gesetzestext:

http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//NONSGML+TA+P8-TA-2016-0435+0+DOC+PDF+V0//DE

Foto: ©AP images/EU-EP

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