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Botschafter Großbritanniens zu Gast in der EVP-Brexit-Arbeitsgruppe

Donnerstag, 06. Oktober 2016, 17:00 Uhr

Am Dienstag durften wir in der EVP-Arbeitsgruppe zum Brexit den Botschafter Großbritanniens, Ivan Rogers, begrüßen. Vor dem Hintergrund des am Wochenende abgehaltenen Parteitages der britischen Konservativen waren die Ausführungen von Botschafter Rogers von besonderem Interesse. Rogers zufolge hat die neue Premierministerin Theresa May das schwierigste Amt eines britischen Politikers seit dem Zweiten Weltkrieg inne. Ihr eilt der Ruf voraus, eine Vorliebe für Sitzungen und Verfahrensfragen zu besitzen. Eine Eigenschaft, die ihr in den künftigen Verhandlungen zum EU-Austritt Großbritanniens zugutekommen könnte. May gilt außerdem als stark in innenpolitischen Themen. Die Reden, die May und ihre Kabinettsmitglieder am Wochenende gehalten haben, lassen laut Rogers nicht zwangsläufig auf einen „harten Brexit“ schließen. Gleichzeitig sei jedoch die Personenfreizügigkeit, welche für uns als EVP untrennbar mit dem Zugang zum Europäischen Binnenmarkt verbunden ist, in ihrer jetzigen Form für die neue Regierung nicht akzeptabel.

Premierministerin May hat des Weiteren am Wochenende angekündigt, im kommenden März das offizielle Austrittsgesuch an die EU zu stellen. Zwar wäre es erfreulicher gewesen, wenn dies unmittelbar nach dem Volksentscheid geschehen wäre, aber immerhin haben wir nun ein konkretes Datum. Ab März 2017 blieben damit zwei Jahre Zeit für einen geregelten Austritt. Sollte es dann tatsächlich zu einem Brexit kommen, würde ich mir dennoch ein freundschaftliches Verhältnis der EU zu Großbritannien wünschen, da das Vereinigte Königreich trotz aller Unterschiede ein wichtiger Partner für die EU ist.

Foto: http://www.europarl.europa.eu/resources/library/images/20160706PHT35991/20160706PHT35991_original.jpg?epbox[reference]=20160707STO36103

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