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Brexit - Zwei Wochen vor der Entscheidung

Donnerstag, 09. Juni 2016, 14:59 Uhr

Heute in zwei Wochen findet ein historisches Ereignis statt. In einem Referendum am 23. Juni entscheiden die Briten über ihre weitere Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Gemäß Artikel 50 Absatz 1 des Vertrags über die Europäische Union (Vertrag von Lissabon) kann jeder Mitgliedstaat im Einklang mit seinen verfassungsrechtlichen Vorschriften beschließen, aus der Union auszutreten. Nachdem das Königreich 1973 der Europäischen Gemeinschaft beitreten durfte, wäre somit die Mitgliedschaft nach 43 Jahren beendet.

Die Stimmung im Land ist nach wie vor gespalten. Brexit-Befürworter argumentieren, dass das Königreich durch einen Austritt seine Souveränität zurückerlangen könne. Selbst innerhalb der großen Parteien ist man sich uneins, wobei sich in der Conservative Party prozentual deutlich mehr Befürworter eines EU-Austritts befinden dürften.

Deren Vorsitzender und britische Premierminister David Cameron setzte in den vergangenen Monaten alles daran, vor allem die wirtschaftlichen Vorteile einer EU-Mitgliedschaft hervorzuheben. Großbritannien müsse nach einem Austritt mit erheblichen finanziellen Verlusten rechnen, wenn man bedenkt, dass die EU den größten Handelspartner und zugleich den größten Absatzmarkt für britische Produkte darstellt. Des Weiteren sind die rechtlichen und politischen Folgen eines Brexits und die Konsequenzen für das Königreich selbst, aber auch für die EU, momentan nicht absehbar.

Meiner Meinung nach bedeutet ein Austritt Großbritanniens aus der EU nicht nur einen Dämpfer für die europäische Wirtschaft, sondern auch eine Gefahr für den politischen Zusammenhalt Europas. Ich möchte unter keinerlei Umständen, dass der mögliche Austritt Großbritanniens andere Länder dazu ermutigt, gleichfalls aus der EU auszutreten. Die aufstrebenden nationalen Bewegungen in einzelnen Mitgliedstaaten, welche die letzten Jahre beobachtet werden konnten, geben leider viel Anlass zur Sorge.

Gerade im Hinblick auf die aktuellen Herausforderungen, die wir in Europa meistern müssen, ist es für mich mehr als wünschenswert, dass Großbritannien Teil der Gemeinschaft bleibt und ein klares pro-europäisches Zeichen setzt und damit auch anderen Mitgliedstaaten signalisiert, dass es seine Zukunft innerhalb eines geeinten Europas sieht.

Foto: European Parliament flickr

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