Aktuell

Immer informiert und am Puls der Zeit – das beschäftigt Europa und die Region.

Netzneutralität und Roaming

Donnerstag, 29. Oktober 2015, 15:17 Uhr

Foto: Europäische Volkspartei 2015

Das Europäische Parlament hat nach Einigung mit den Mitgliedstaaten am Dienstag in Straßburg beschlossen, dass ab 15. Juni 2017 die Roaming-Gebühren im EU-Ausland vollständig wegfallen. Bereits ab 30. April 2016 sollen die Kosten gesenkt werden: die Roaming-Gebühren betragen dann zusätzlich zum Normaltarif höchstens 5 Cent je Minute für abgehende Anrufe, 2 Cent je SMS und 5 Cent je Megabyte Datenvolumen (jeweils zzgl. Mehrwertsteuer). Für die Ausarbeitung der ab Juni 2017 geltenden Roaming-freien Menge an SMS, Telefonminuten und Daten und insbesondere einer „Fair-Use-Policy“ zur Vermeidung missbräuchlichen Dauer-Roaming-Einsatzes ist nun die Europäische Kommission zuständig.

Zudem gibt es neue Regeln zur Steuerung des zunehmenden Datenverkehrs im Internet.  Mit unserem Beschluss wollen wir ein offenes Internet und Netzneutralität für die ganze EU garantieren. Dafür gab es bisher keine einheitlichen europäischen Bestimmungen. Ich glaube, dass mit dem Gesetzestext eine gute Lösung gefunden wurde. So sind Anbieter von Internetzugangsdiensten verpflichtet, den gesamten Datenverkehr ohne Diskriminierung, Beschränkung oder Störung, sowie unabhängig von Sender und Empfänger oder den Inhalten, gleich zu behandeln.

Zwar dürfen bestimmte "notwendige Dienste" angeboten werden, allerdings nur dann, wenn die Netzwerkkapazität ohnehin ausreicht. Darüber hinaus dürfen diese Dienste "normale" Internetzugangsdienste keinesfalls ersetzen und auch deren Qualität nicht mindern. In Zukunft wird es wichtig sein, dass das Einhalten dieser Regeln streng überwacht wird. Hier sind unsere nationale sowie die europäische Aufsichtsbehörde gefordert.

Meiner Meinung nach sind die Entscheidungen zum Roaming und zur Netzneutralität große regulatorische Fortschritte, welche die Kommunikation innerhalb Europas harmonisieren und vereinfachen werden.

 

Weitere interessante Links des Europäischen Parlaments zum Thema Roaming und Netzneutralität:

Roaming: http://www.europarl.europa.eu/news/de/news-room/content/20151022IPR98802/html/Abschaffung-der-Mobilfunk-Roaming-Geb%C3%BChren-wird-2017-Wirklichkeit

Netzneutralität: http://www.europarl.europa.eu/news/de/news-room/content/20151022STO98701/html/Was-bedeutet-Netzneutralit%C3%A4t

 

Zurück

Sie haben Fragen oder Anregungen? Schreiben Sie mir!